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Erklärung zur Barrierefreiheit für öffentliche Stellen in Thüringen

Öffentliche Stellen in Thüringen veröffentlichen für ihre Websites eine Erklärung zur Barrierefreiheit nach § 3 ThürBarrWebG. Auf Meldungen antwortet die Stelle innerhalb eines Monats (§ 3 Absatz 3 ThürBarrWebG in Verbindung mit § 3 Absatz 5 ThürBITVO). Für das Durchsetzungsverfahren ist die Durchsetzungsstelle nach § 5 ThürBarrWebG bei dem Thüringer Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen zuständig.

Stand: Quellen

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Steckbrief

Was das Recht in Thüringen für die Erklärung festlegt, jede Angabe mit ihrer Fundstelle.

Rechtsgrundlage
Thüringer Gesetz über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (ThürBarrWebG) mit ThürBITVO § 1 ThürBarrWebG in Verbindung mit § 2 ThürBITVO
Erklärungspflicht
§ 3 ThürBarrWebG
Technischer Maßstab
Die Anforderungen nach § 3 BITV 2.0, auf die § 2 ThürBITVO verweist WCAG 2.1, Stufe AA
Überprüfung
Alle 12 Monate, vorgeschrieben
Antwortfrist
Auf Meldungen innerhalb eines Monats § 3 Absatz 3 ThürBarrWebG in Verbindung mit § 3 Absatz 5 ThürBITVO
Zuständige Stelle
Durchsetzungsstelle nach § 5 ThürBarrWebG bei dem Thüringer Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen Häßlerstraße 6 99096 Erfurt internet@tlmb.thueringen.de Website der Stelle (tlmb-thueringen.de) § 5 ThürBarrWebG
Fristen
  • Seit 23. September 2019: Websites, die nicht vor dem 23. September 2018 veröffentlicht wurden; Art. 12 Abs. 3 Buchst. a der Richtlinie (EU) 2016/2102
  • Seit 23. September 2020: Alle übrigen Websites; Art. 12 Abs. 3 Buchst. b der Richtlinie (EU) 2016/2102
Stand des Datensatzes
6. Oktober 2026, Quelle: Gesetzestext

So lautet der Absatz zum Durchsetzungsverfahren

Durchsetzungsverfahren

Sie können bei der Durchsetzungsstelle die Einleitung eines Durchsetzungsverfahrens beantragen. Die Durchsetzungsstelle wirkt auf eine gütliche Einigung der Beteiligten hin; stellt sie Verstöße gegen die Bestimmungen zur Barrierefreiheit fest, beanstandet sie diese uns gegenüber und fordert uns auf, den nicht barrierefreien Zustand innerhalb einer von ihr festgelegten angemessenen Frist zu beseitigen. Der Antrag kann schriftlich, elektronisch oder zur Niederschrift bei der Durchsetzungsstelle gestellt werden und muss eine Erläuterung zur fehlenden Barrierefreiheit dieser Website, Ihren Namen und Ihre Anschrift sowie Namen und Anschrift der beteiligten öffentlichen Stelle enthalten; das Verfahren ist kostenfrei.

Durchsetzungsstelle nach § 5 ThürBarrWebG bei dem Thüringer Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, Häßlerstraße 6, 99096 Erfurt, https://www.tlmb-thueringen.de/themen/barrierefreiheit/landesdurchsetzungsstelle/

Diesen Absatz verwendet der Entwurf der Erklärung, den Barrierepruefung.de für eine öffentliche Stelle in Thüringen erstellt, aus dem Datensatz mit Stand vom 6. Oktober 2026.

Was in die Erklärung gehört

Diese Abschnitte verlangt das Recht in Thüringen in der Erklärung zur Barrierefreiheit.

  1. Geltungsbereich dieser Erklärung

    Für welche Website, App oder welchen Teil davon die Erklärung gilt.

    Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523, Anhang, Abschnitt 1
  2. Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen

    Ob die Website die Anforderungen vollständig, teilweise oder nicht erfüllt.

    Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523, Anhang, Abschnitt 1
  3. Nicht barrierefreie Inhalte

    Welche Inhalte nicht barrierefrei sind, mit Grund und Hinweis auf Alternativen.

    Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523, Anhang, Abschnitt 1
  4. Barrierefreie Alternativen

    Welche barrierefreien Alternativen für nicht zugängliche Inhalte angeboten werden.

    § 3 ThürBarrWebG
  5. Erstellung dieser Erklärung

    Wann und wie die Erklärung erstellt und die Website bewertet wurde.

    Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523, Art. 3 und Anhang, Abschnitt 1
  6. Feedback und Kontaktangaben

    Wie Nutzende Mängel melden und Informationen anfordern können.

    § 3 ThürBarrWebG
  7. Durchsetzungsverfahren

    An welche Stelle man sich wenden kann, wenn die Antwort nicht genügt.

    Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523, Anhang, Abschnitt 1