Erklärung zur Barrierefreiheit für öffentliche Stellen in Thüringen
Öffentliche Stellen in Thüringen veröffentlichen für ihre Websites eine Erklärung zur Barrierefreiheit nach § 3 ThürBarrWebG. Auf Meldungen antwortet die Stelle innerhalb eines Monats (§ 3 Absatz 3 ThürBarrWebG in Verbindung mit § 3 Absatz 5 ThürBITVO). Für das Durchsetzungsverfahren ist die Durchsetzungsstelle nach § 5 ThürBarrWebG bei dem Thüringer Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen zuständig.
Stand: Quellen
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Was das Recht in Thüringen für die Erklärung festlegt, jede Angabe mit ihrer Fundstelle.
- Rechtsgrundlage
- Thüringer Gesetz über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (ThürBarrWebG) mit ThürBITVO § 1 ThürBarrWebG in Verbindung mit § 2 ThürBITVO
- Erklärungspflicht
- § 3 ThürBarrWebG
- Technischer Maßstab
- Die Anforderungen nach § 3 BITV 2.0, auf die § 2 ThürBITVO verweist WCAG 2.1, Stufe AA
- Überprüfung
- Alle 12 Monate, vorgeschrieben
- Antwortfrist
- Auf Meldungen innerhalb eines Monats § 3 Absatz 3 ThürBarrWebG in Verbindung mit § 3 Absatz 5 ThürBITVO
- Zuständige Stelle
- Durchsetzungsstelle nach § 5 ThürBarrWebG bei dem Thüringer Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen Häßlerstraße 6 99096 Erfurt internet@tlmb.thueringen.de Website der Stelle (tlmb-thueringen.de) § 5 ThürBarrWebG
- Fristen
-
- Seit 23. September 2019: Websites, die nicht vor dem 23. September 2018 veröffentlicht wurden; Art. 12 Abs. 3 Buchst. a der Richtlinie (EU) 2016/2102
- Seit 23. September 2020: Alle übrigen Websites; Art. 12 Abs. 3 Buchst. b der Richtlinie (EU) 2016/2102
- Stand des Datensatzes
- 6. Oktober 2026, Quelle: Gesetzestext
So lautet der Absatz zum Durchsetzungsverfahren
Durchsetzungsverfahren
Sie können bei der Durchsetzungsstelle die Einleitung eines Durchsetzungsverfahrens beantragen. Die Durchsetzungsstelle wirkt auf eine gütliche Einigung der Beteiligten hin; stellt sie Verstöße gegen die Bestimmungen zur Barrierefreiheit fest, beanstandet sie diese uns gegenüber und fordert uns auf, den nicht barrierefreien Zustand innerhalb einer von ihr festgelegten angemessenen Frist zu beseitigen. Der Antrag kann schriftlich, elektronisch oder zur Niederschrift bei der Durchsetzungsstelle gestellt werden und muss eine Erläuterung zur fehlenden Barrierefreiheit dieser Website, Ihren Namen und Ihre Anschrift sowie Namen und Anschrift der beteiligten öffentlichen Stelle enthalten; das Verfahren ist kostenfrei.
Durchsetzungsstelle nach § 5 ThürBarrWebG bei dem Thüringer Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, Häßlerstraße 6, 99096 Erfurt, https://www.tlmb-thueringen.de/themen/barrierefreiheit/landesdurchsetzungsstelle/
Was in die Erklärung gehört
Diese Abschnitte verlangt das Recht in Thüringen in der Erklärung zur Barrierefreiheit.
-
Geltungsbereich dieser Erklärung
Für welche Website, App oder welchen Teil davon die Erklärung gilt.
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523, Anhang, Abschnitt 1 -
Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen
Ob die Website die Anforderungen vollständig, teilweise oder nicht erfüllt.
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523, Anhang, Abschnitt 1 -
Nicht barrierefreie Inhalte
Welche Inhalte nicht barrierefrei sind, mit Grund und Hinweis auf Alternativen.
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523, Anhang, Abschnitt 1 -
Barrierefreie Alternativen
Welche barrierefreien Alternativen für nicht zugängliche Inhalte angeboten werden.
§ 3 ThürBarrWebG -
Erstellung dieser Erklärung
Wann und wie die Erklärung erstellt und die Website bewertet wurde.
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523, Art. 3 und Anhang, Abschnitt 1 -
Feedback und Kontaktangaben
Wie Nutzende Mängel melden und Informationen anfordern können.
§ 3 ThürBarrWebG -
Durchsetzungsverfahren
An welche Stelle man sich wenden kann, wenn die Antwort nicht genügt.
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523, Anhang, Abschnitt 1
Quellen
Verwandte Seiten
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Kurzantwort und Besonderheiten zuletzt geprüft am 21. November 2026. Als Markdown