# Erklärung zur Barrierefreiheit für öffentliche Stellen in Thüringen

Öffentliche Stellen in Thüringen veröffentlichen für ihre Websites eine Erklärung zur Barrierefreiheit nach § 3 ThürBarrWebG. Auf Meldungen antwortet die Stelle innerhalb eines Monats (§ 3 Absatz 3 ThürBarrWebG in Verbindung mit § 3 Absatz 5 ThürBITVO). Für das Durchsetzungsverfahren ist die Durchsetzungsstelle nach § 5 ThürBarrWebG bei dem Thüringer Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen zuständig.

## Steckbrief

| Merkmal | Angabe |
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| Rechtsgrundlage | Thüringer Gesetz über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (ThürBarrWebG) mit ThürBITVO (§ 1 ThürBarrWebG in Verbindung mit § 2 ThürBITVO) |
| Erklärungspflicht | § 3 ThürBarrWebG |
| Technischer Maßstab | Die Anforderungen nach § 3 BITV 2.0, auf die § 2 ThürBITVO verweist; WCAG 2.1, Stufe AA |
| Überprüfung | Alle 12 Monate, vorgeschrieben |
| Antwortfrist | Auf Meldungen innerhalb eines Monats (§ 3 Absatz 3 ThürBarrWebG in Verbindung mit § 3 Absatz 5 ThürBITVO) |
| Zuständige Stelle | Durchsetzungsstelle nach § 5 ThürBarrWebG bei dem Thüringer Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, Häßlerstraße 6, 99096 Erfurt; E-Mail: internet@tlmb.thueringen.de; Website: https://www.tlmb-thueringen.de/themen/barrierefreiheit/landesdurchsetzungsstelle/ (§ 5 ThürBarrWebG) |
| Fristen | Seit 23. September 2019: Websites, die nicht vor dem 23. September 2018 veröffentlicht wurden; Art. 12 Abs. 3 Buchst. a der Richtlinie (EU) 2016/2102 · Seit 23. September 2020: Alle übrigen Websites; Art. 12 Abs. 3 Buchst. b der Richtlinie (EU) 2016/2102 |
| Stand des Datensatzes | 6. Oktober 2026, Quelle: Gesetzestext, https://landesrecht.thueringen.de/bsth/document/jlr-NNLTH00003811 |

## Quellen

- [Thüringer Gesetz über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (ThürBarrWebG) mit ThürBITVO](https://landesrecht.thueringen.de/bsth/document/jlr-NNLTH00003811), abgerufen am 2026-10-06
- [Durchsetzungsstelle nach § 5 ThürBarrWebG bei dem Thüringer Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen](https://www.tlmb-thueringen.de/themen/barrierefreiheit/landesdurchsetzungsstelle/), abgerufen am 2026-10-06

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Stand: 2026-11-21 · https://barrierepruefung.de/wissen/erklaerung-zur-barrierefreiheit/thueringen
