Barrierepruefung.de Web Accessibility Checker

Erklärung zur Barrierefreiheit für öffentliche Stellen in Rheinland-Pfalz

Öffentliche Stellen in Rheinland-Pfalz veröffentlichen für ihre Websites eine Erklärung zur Barrierefreiheit nach § 10 Absatz 1 Landesinklusionsgesetz in Verbindung mit § 1 BITV RP. Sie nennt den Stand der Vereinbarkeit und einen Weg, Barrieren zu melden. Für das Durchsetzungsverfahren ist die Durchsetzungsstelle nach § 3 BITV RP bei der oder dem Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen zuständig.

Stand: Quellen

Haben Sie schon eine Erklärung?

Der Erklärungsprüfer gleicht Ihre veröffentlichte Erklärung mit diesen Pflichtinhalten ab. Ohne Konto.

Ihre bestehende Erklärung gegen das Recht in Rheinland-Pfalz prüfen

Steckbrief

Was das Recht in Rheinland-Pfalz für die Erklärung festlegt, jede Angabe mit ihrer Fundstelle.

Rechtsgrundlage
Landesinklusionsgesetz Rheinland-Pfalz mit BITV RP § 10 Landesinklusionsgesetz in Verbindung mit § 1 Absatz 4 BITV RP
Erklärungspflicht
§ 10 Absatz 1 Landesinklusionsgesetz in Verbindung mit § 1 BITV RP
Technischer Maßstab
Die harmonisierten Normen nach § 3 Absatz 2 BITV 2.0, auf die § 1 Absatz 4 BITV RP verweist WCAG 2.1, Stufe AA
Überprüfung
Regelmäßig, ohne festen Turnus Die EU-Mustererklärung (Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523) empfiehlt, die Erklärung mindestens einmal jährlich zu überprüfen.
Gebärdensprache und Leichte Sprache
Erläuterungen in Deutscher Gebärdensprache und in Leichter Sprache verlangt § 1 Absatz 4 BITV RP in Verbindung mit § 4 BITV 2.0
Zuständige Stelle
Durchsetzungsstelle nach § 3 BITV RP bei der oder dem Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen Bauhofstraße 9 55116 Mainz durchsetzungsstelle@masffj.rlp.de Website der Stelle (behindertenbeauftragte.rlp.de) § 3 BITV RP
Fristen
  • Seit 23. September 2019: Websites, die nicht vor dem 23. September 2018 veröffentlicht wurden; Art. 12 Abs. 3 Buchst. a der Richtlinie (EU) 2016/2102
  • Seit 23. September 2020: Alle übrigen Websites; Art. 12 Abs. 3 Buchst. b der Richtlinie (EU) 2016/2102
Stand des Datensatzes
6. Oktober 2026, Quelle: Gesetzestext

So lautet der Absatz zum Durchsetzungsverfahren

Durchsetzungsverfahren

Für das Durchsetzungsverfahren ist die Durchsetzungsstelle bei der oder dem Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen zuständig. Das Verfahren soll gewährleisten, dass die Anforderungen an die barrierefreie Gestaltung dieser Website, an eine Ausnahme wegen unverhältnismäßiger Belastung und an die Erklärung zur Barrierefreiheit eingehalten werden; Sie können sich dazu an die Durchsetzungsstelle wenden.

Durchsetzungsstelle nach § 3 BITV RP bei der oder dem Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Bauhofstraße 9, 55116 Mainz, https://behindertenbeauftragte.rlp.de/landesbeauftragte/aufgaben-1

Diesen Absatz verwendet der Entwurf der Erklärung, den Barrierepruefung.de für eine öffentliche Stelle in Rheinland-Pfalz erstellt, aus dem Datensatz mit Stand vom 6. Oktober 2026.

Was in die Erklärung gehört

Diese Abschnitte verlangt das Recht in Rheinland-Pfalz in der Erklärung zur Barrierefreiheit.

  1. Geltungsbereich dieser Erklärung

    Für welche Website, App oder welchen Teil davon die Erklärung gilt.

    Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523, Anhang, Abschnitt 1
  2. Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen

    Ob die Website die Anforderungen vollständig, teilweise oder nicht erfüllt.

    Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523, Anhang, Abschnitt 1
  3. Nicht barrierefreie Inhalte

    Welche Inhalte nicht barrierefrei sind, mit Grund und Hinweis auf Alternativen.

    Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523, Anhang, Abschnitt 1
  4. Barrierefreie Alternativen

    Welche barrierefreien Alternativen für nicht zugängliche Inhalte angeboten werden.

    § 10 Absatz 1 Landesinklusionsgesetz in Verbindung mit § 1 BITV RP
  5. Erstellung dieser Erklärung

    Wann und wie die Erklärung erstellt und die Website bewertet wurde.

    Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523, Art. 3 und Anhang, Abschnitt 1
  6. Erläuterungen in Deutscher Gebärdensprache und in Leichter Sprache

    Wo die Erläuterungen in Deutscher Gebärdensprache und Leichter Sprache zu finden sind.

    § 1 Absatz 4 BITV RP in Verbindung mit § 4 BITV 2.0
  7. Feedback und Kontaktangaben

    Wie Nutzende Mängel melden und Informationen anfordern können.

    § 10 Absatz 1 Landesinklusionsgesetz in Verbindung mit § 1 BITV RP
  8. Durchsetzungsverfahren

    An welche Stelle man sich wenden kann, wenn die Antwort nicht genügt.

    Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523, Anhang, Abschnitt 1